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By Andreas Schmidt

Andreas Schmidt gibt praktische Hilfestellung für die zeitnahe Realisierung und Absicherung von Vergütungsansprüchen. Dies ist für Bauunternehmen eine wesentliche Voraussetzung für den Unternehmenserfolg, denn diese sind nach der gesetzlichen Konzeption des Werkvertragsrechts grundsätzlich vorleistungspflichtig – d.h. sie müssen das für die Leistungserbringung erforderliche own, fabric und Gerät zunächst vorfinanzieren. Der Autor zeigt, wie der Bauunternehmer die Regelungen im BGB und in der VOB/B betreffend die Abrechnung seiner Leistung sachgemäß anwendet, um Zahlungsflüsse zu beschleunigen. Zudem erfährt der Unternehmer, wie er reagieren kann, wenn der Auftraggeber verspätet oder gar nicht zahlt und wie er seinen Vergütungsanspruch für den Insolvenzfall absichern kann.

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Abwandlung 1: Die Parteien haben einen BGB-Werkvertrag geschlossen. Die Abnahme fand auch hier am 28. November 2015 statt. An diesem Tag wurde die Vergütung fällig. 2015. 2018. Abwandlung 2: Im Ausgangsfall (bei vereinbarter VOB/B) hat der Auftraggeber die Schlussrechnung des Auftragnehmers vom 15. Dezember 2015 umgehend geprüft und dem Auftragnehmer das Prüfergebnis bereits am 23.  B. weil aus Haushaltsgründen noch eine Zahlung in 2015 erfolgen sollte). 2015. 2018. Die Verjährung wird beim BGB-Werkvertrag wie beim VOB/B-Bauvertrag im Streitfall nur auf Einrede des Auftraggebers beachtet.

Eintretende Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers absichern. Hinweis für die Praxis Das Unternehmerpfandrecht gemäß § 647 BGB spielt hingegen im Bauvertragsrecht keine Rolle.  B. an einem reparierten Auto). Der Bauunternehmer bearbeitet hingegen in aller Regel unbewegliche Sachen.  1 BGB kann der Bauunternehmer seinen Werklohnanspruch sichern, indem er hierfür die Eintragung einer Sicherungshypothek am Baugrundstück des Auftraggebers verlangt.  B.  B. : 28 W 2286/04, IBR 2004, 678). © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2016 A.

1 Satz 2 BGB). Der Anspruch besteht unmittelbar ab Abschluss des Bauvertrages.  VII ZR 183/02, BauR 2004, 487).  VII ZR 349/12, BauR 2014, 992). Auf das Eigentum am Baugrundstück kommt es hier, anders als bei § 648 BGB, nicht an. Auch der Subunternehmer kann also eine Sicherheit nach § 648a BGB von seinem Auftraggeber verlangen. Hinweis für die Praxis Besteht unter den Vertragspartnern Streit über die Höhe des Vergütungsanspruchs, kann der Auftraggeber die Sicherheitsleistung deswegen nicht verweigern.

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